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Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden, Auslieferung & die verloren gehende Pressefreiheit


Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden, Auslieferung & die verloren gehende (Presse)Freiheit (nicht nur) in den USA


Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden sind Helden der Freiheit! Sie sind menschliche Helden mit allen Fehlern die Menschen haben.

Warum Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden gehasst und verfolgt werden zeigt dieses Video über die Kriegsverbrechen im amerikanischen Krieg für Öl im Irak. Ohne die Whistleblower wüssten wir nichts von diesen Verbrechen. Aber nicht die Verbrecher und Mörder werden verfolgt und bestraft, sondern die Menschen die diese Verbrechen aufgezeigt haben. Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden sollten in Deutschland Asyl bekommen. Doch für eine solche selbstverständliche Geste der Freiheit sind unsere Regierungen und Parteien viel zu unterwürfig.




Der britische Innenminister Sajid Javid hat das Auslieferungsersuchen der USA für Wikileaks-Gründer Julian Assange zugelassen. Er habe den Antrag formell bestätigt und unterzeichnet, sagte Javid am Donnerstag in einem Interview mit dem BBC-Radio. Die endgültige Entscheidung über die Auslieferung an die US liegt aber nun bei der britischen Justiz, wie auch der Innenminister in dem Interview betonte.

Kaum hatte die Londoner Polizei Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors getragen, forderten die USA seine Auslieferung. Der Vorwurf in der Anklageschrift vom März 2018 lautet Verschwörung zum Eindringen in Computer, die Höchststrafe dafür beträgt fünf Jahre Haft. Doch das war nur der Anfang. In Großbritannien ist der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen zu einer skandalösen Gefängnisstrafe von 50 Wochen verurteilt worden. Nachträglich verschärfte die US-Justiz die Anklage um 17 weitere Punkte. Journalisten und auch diese Mitwelt-Seite sehen das als Angriff der Regierung Trump auf die Pressefreiheit. Im Raum steht die Frage, ob es strafbar sein kann, die Wahrheit zu veröffentlichen.

Nur einen Tag nach Verfassen der Anklageschrift gab die US-Staatsanwaltschaft zu, auch wegen „unerlaubten Erhalts und der Verbreitung geheimer Informationen“ zu ermitteln. Das schreibt das US-Justizministerium in einem Brief an die Anwälte des ehemaligen WikiLeaks-Sprechers Daniel Domscheit-Berg, den netzpolitik.org in Volltext veröffentlicht hat.
Assange könne in den USA keinen fairen Prozess erwarten, schreiben die Unterzeichner eines Schweizer Appells. Ihm drohe Folter und womöglich die Todesstrafe. Er sei ein Enthüllungsjournalist, der Kriegsverbrechen aufgedeckt habe. "Seine Verhaftung verletzt nicht nur die Pressefreiheit, sondern stellt angesichts der drohenden Sanktionen, Folter und Todesstrafe, die faktische Wiedereinführung der Zensur dar", schreiben sie.

Gefährdete Pressefreiheit (nicht nur) in den USA


Die Pressefreiheit und die Arbeitsbedingungen für Journalisten haben sich im Jahr 2018 in westlichen Ländern überdurchschnittlich stark verschlechtert: Besonders einige Staaten in Europa sowie die USA hat die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ in ihrer jährlichen Rangliste deutlich herabgestuft. Die USA sind auf der Liste weiter nach unten gerutscht und liegen nun auf Platz 48 und damit erstmals im Bereich mit „problematischer Lage“: Nie zuvor erhielten Journalisten, die von US-Präsident Donald Trump als „Volksfeinde“ diffamiert werden, so viele Mord- und Bombendrohungen wie 2018, erklärte „Reporter ohne Grenzen“.
Durch das aggressive Vorgehen gegen Julian Assange, Chelsea Manning und damit gegen die Pressefreiheit im Jahr 2019 werden die USA in der jährlichen Rangliste vermutlich noch weiter absinken. Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA wäre ein Verbrechen.



Julian Assange: Preise und Auszeichnungen


  • 2008 Freedom of Expression Award für Assange und WikiLeaks der Organisation Index on Censorship.
  • 2009 den Amnesty International Media Award (New Media) für Berichte über Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren.
  • 2010 erhielt Assange mit WikiLeaks den Sam Adams Award.
  • Am 24. Dezember 2010 erklärte die Tageszeitung Le Monde Assange zum „Mann des Jahres“ und widmete ihm die Titelseite.[153][154]
  • 2011 verlieh die Sydney Peace Foundation, eine Organisation der Universität Sydney, die jährlich den Sydney-Friedenspreis vergibt, Assange eine Goldmedaille für Frieden und Gerechtigkeit, mit der vorher nur Nelson Mandela, der 14. Dalai Lama und Daisaku Ikeda ausgezeichnet worden waren. Die Auszeichnung wurde ihm für seinen „außerordentlichen Mut im Streben nach den Menschenrechten“ im Mai im Londoner Frontline Club übergeben.[155][156]
  • Im Juni 2011 erhielt Assange für das Projekt „WikiLeaks“ den „Martha Gellhorn Prize for Journalism“ für investigativen Journalismus.
  • Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2014 wurde Assange von Reporter ohne Grenzen mit „Helden der Informationsfreiheit“ Preis gewürdigt.

Quelle: Wikipedia


Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden & Freiheit













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  • 3) Im Zweifel ist die-Allgemeine Erklärung der Menschenrechte- immer noch eine gute Quelle zur Orientierung.

Axel Mayer

Getragen von der Hoffnung auf das vor uns liegende Zeitalter der Aufklärung (das nicht kommen wird die Morgenröte nach durchschlafner Nacht)





Aktuelles ganz zum Schluss



Neuer amerikanischer Krieg für Öl gegen den Iran?


"Die USA wollen den Iran in einen Krieg treiben. Europa muss sich entscheiden Sie drohen, provozieren, eskalieren: Die US-Regierung will den Iran fertigmachen – allen voran Sicherheitsberater John Bolton, der 2003 zu den Architekten des Irak-Krieges gehörte. Schon 2015 forderte er öffentlich: »Bomb Iran!« Nun könnte es bald so weit sein. Es droht ein neuer großer Krieg. Das ist wenig überraschend: Die USA streben seit Jahren einen Regimewechsel im Iran an, in enger Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien und Israel. Ob es in den nächsten Wochen tatsächlich zu einem militärisch ausgetragenen Krieg kommen wird, ist ungewiss. Wahrscheinlicher ist eine Fortsetzung des Wirtschafts- und Sanktionskrieges mit dem Ziel, den Iran zu destabilisieren und so einen Regimekollaps herbeizuführen. Verzweiflung und Notstände in der iranischen Bevölkerung werden dabei bewusst in Kauf genommen; schon jetzt sind Medikamente knapp. Die Europäische Union und ihre Mitglieder stehen diesen Entwicklungen beschämend hilflos gegenüber. Dabei wäre es höchste Zeit, sich von den USA zu emanzipieren. Zur Erinnerung: Der Iran hat die Vorgaben aus dem Atomdeal lückenlos eingehalten. Es waren die USA, die ausgestiegen sind – und die damit einen völkerrechtswidrigen Vertragsbruch begangen haben. Das hat verheerende Folgen für die internationale Diplomatie" schreibt die kritisch-katholische Zeitung Publik-Forum


Im Golf von Oman werden gerade und gezielt viele viele Kriegsgründe geschaffen.
Da treffen ein autoritäres Mullah-Regime, reaktionär-undemokratische saudische Ölscheichs, der durchgeknallte Präsident der USA, die immer wieder Kriege mit Fake News begründet haben und der israelische Geheimdienst Mossad aufeinander und wir wissen nicht, wer hier "Schiffe versenken" spielt und die Welt anzünden könnte.
Axel Mayer



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Dieser Artikel wurde 457 mal gelesen und am 13.6.2019 zuletzt geändert.