Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden, Auslieferung & die verloren gehende Pressefreiheit


Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden, Auslieferung & die verloren gehende (Presse)Freiheit (nicht nur) in den USA


Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden sind Helden der Freiheit! Sie sind menschliche Helden mit allen Fehlern die Menschen haben.

Warum Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden gehasst und verfolgt werden zeigt dieses Video über die Kriegsverbrechen im amerikanischen Krieg für Öl im Irak. Ohne die Whistleblower wüssten wir nichts von diesen Verbrechen. Aber nicht die Verbrecher und Mörder werden verfolgt und bestraft, sondern die Menschen die diese Verbrechen aufgezeigt haben. Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden sollten in Deutschland Asyl bekommen. Doch für eine solche selbstverständliche Geste der Freiheit sind unsere Regierungen und Parteien viel zu unterwürfig.




Der britische Innenminister Sajid Javid hat das Auslieferungsersuchen der USA für Wikileaks-Gründer Julian Assange zugelassen. Er habe den Antrag formell bestätigt und unterzeichnet, sagte Javid am Donnerstag in einem Interview mit dem BBC-Radio. Die endgültige Entscheidung über die Auslieferung an die US liegt aber nun bei der britischen Justiz, wie auch der Innenminister in dem Interview betonte.

Kaum hatte die Londoner Polizei Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors getragen, forderten die USA seine Auslieferung. Der Vorwurf in der Anklageschrift vom März 2018 lautet Verschwörung zum Eindringen in Computer, die Höchststrafe dafür beträgt fünf Jahre Haft. Doch das war nur der Anfang. In Großbritannien ist der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen zu einer skandalösen Gefängnisstrafe von 50 Wochen verurteilt worden. Nachträglich verschärfte die US-Justiz die Anklage um 17 weitere Punkte. Journalisten und auch diese Mitwelt-Seite sehen das als Angriff der Regierung Trump auf die Pressefreiheit. Im Raum steht die Frage, ob es strafbar sein kann, die Wahrheit zu veröffentlichen.

Nur einen Tag nach Verfassen der Anklageschrift gab die US-Staatsanwaltschaft zu, auch wegen „unerlaubten Erhalts und der Verbreitung geheimer Informationen“ zu ermitteln. Das schreibt das US-Justizministerium in einem Brief an die Anwälte des ehemaligen WikiLeaks-Sprechers Daniel Domscheit-Berg, den netzpolitik.org in Volltext veröffentlicht hat.
Assange könne in den USA keinen fairen Prozess erwarten, schreiben die Unterzeichner eines Schweizer Appells. Ihm drohe Folter und womöglich die Todesstrafe. Er sei ein Enthüllungsjournalist, der Kriegsverbrechen aufgedeckt habe. "Seine Verhaftung verletzt nicht nur die Pressefreiheit, sondern stellt angesichts der drohenden Sanktionen, Folter und Todesstrafe, die faktische Wiedereinführung der Zensur dar", schreiben sie.

Gefährdete Pressefreiheit (nicht nur) in den USA


Die Pressefreiheit und die Arbeitsbedingungen für Journalisten haben sich im Jahr 2018 in westlichen Ländern überdurchschnittlich stark verschlechtert: Besonders einige Staaten in Europa sowie die USA hat die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ in ihrer jährlichen Rangliste deutlich herabgestuft. Die USA sind auf der Liste weiter nach unten gerutscht und liegen nun auf Platz 48 und damit erstmals im Bereich mit „problematischer Lage“: Nie zuvor erhielten Journalisten, die von US-Präsident Donald Trump als „Volksfeinde“ diffamiert werden, so viele Mord- und Bombendrohungen wie 2018, erklärte „Reporter ohne Grenzen“.
Durch das aggressive Vorgehen gegen Julian Assange, Chelsea Manning und damit gegen die Pressefreiheit im Jahr 2019 werden die USA in der jährlichen Rangliste vermutlich noch weiter absinken. Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA wäre ein Verbrechen.



Julian Assange: Preise und Auszeichnungen



Quelle: Wikipedia


Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden & Freiheit









Übersicht 2019: Mensch, Menschenrechte, Soziale Frage und Umwelt auf Mitwelt.org









Mitwelt-Warnungen 2019 & Hinweise zu diesen Seiten...



Axel Mayer

Getragen von der Hoffnung auf das vor uns liegende Zeitalter der Aufklärung (das nicht kommen wird die Morgenröte nach durchschlafner Nacht)