Aufrüstung & INF-Vertrag & neue Atomraketen & Kriegsgefahr 2.2019 / Russische & amerikanische Kriege


Aufrüstung & INF-Vertrag & neue Atomraketen & Kriegsgefahr 2.2019 / Russische & amerikanische Kriege



Beginn einer neuen atomaren Aufrüstung in Europa?


Am 2. Februar lief die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hatte. Jetzt droht eine atomare Aufrüstung in Europa. Die USA werfen Russland wegen der Entwicklung des SSC-8-Marschflugkörpers Vertragsbruch vor. Russland gibt die Entwicklung der neuen Waffe zu, macht aber geltend, dass der SSC-8 nicht gegen den INF-Vertrag verstoße. Andersherum wirft Russland den USA vor, durch das in Rumänien stationierte Aegis-Raketenabwehrsystem ebenfalls den INF-Vertrag zu verletzen.
Wir leben in Zeiten, in denen sich die Anzeichen organisierter Dummheit mehren, wo Autokraten auf präsidentgewordene Rüstungslobbyisten treffen und wir sollten dieser Dummheit, Gefahr & massiver deutscher Aufrüstung endlich, endlich "Bewegung" entgegen setzen.

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer, Kreisrat & Vizepräsident Atomschutzverband TRAS



Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am 11.7.18 in Brüssel gerade noch mal das skandlöse Ziel einer massiven Aufrüstung bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben – da kommt der verhaltensoriginelle US-Präsident Donald Trump mit einer neuen Idee: Es sollten doch besser vier Prozent werden.

Mit großem Entsetzen
verfolgen wir gerade die gut organisierte Aufrüstungsdebatte im Bundestag und in den Medien. Die Bewahrung des Friedens ist eine der zentralen Aufgaben der Menschheit und eine satzungsgemäße Aufgabe des BUND am Oberrhein. Dies gilt insbesondere in Zeiten, in denen immer mehr PolitikerInnen dem Druck des amerikanischen Rüstungslobbyisten Trump folgen und Deutschland massiv aufrüsten wollen. Der Bundeswehrverband fordert zusätzliche 15 Milliarden Euror und Aufrüstunsministerin von der Leyen will unglaubliche 25 Milliarden Euro mehr.
Der Rüstungsanteil am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland liegt zur Zeit bei 1,2 Prozent – bis zum Jahr 2020 soll der Verteidigungsetat weiter steigen und die gut gemachten PR-Kampagnen für mehr Aufrüstung laufen (fast) unwidersprochen.

Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müsste Deutschland insgesamt 85 Milliarden Euro (85.000.000.000) für das Militär ausgeben. Es passt in die zeitgemäßen Durchsetzungsstrategien, dass Parteien und Rüstungslobby lieber von 2% reden, als von jährlich 80 Milliarden Euro.

Dieses Geld sollte für dringend benötigte soziale- und Umweltprojekte und nicht für die Rüstung ausgegeben werden. Eine solche Haltung erwarten wir gerade auch von der Regierungspartei SPD.

Die Rüstungsausgaben aller 29 Nato-Staaten beliefen sich im Jahr 2017 auf rund 900 Milliarden Dollar – das waren 52 Prozent der Ausgaben weltweit. Russland rüstet (auch wegen der Krise) ab und gibt 66 Milliarden Dollar für Rüstungszwecke aus, schreibt „Die Welt“, die, ähnlich wie der BUND ziemlich unverdächtig ist, zu den Putin-Verstehern zu gehören...

Die aktuelle, unglaublich gut organisierte Aufrüstungskampagne setzt ganz stark auf das Argument der "armen unterfinanzierten Bundeswehr". Da werden nicht tauchende U-Boote und nicht flugbereite Hubschrauber und Eurofighter aufgelistet. Die Truppe jammert und die Rüstungs-Lobbyisten (leider auch in der SPD) verstärken den veröffentlichten Eindruck.

Doch der aktuelle Zustand der Bundeswehr hat weniger mit zu wenig Geld, als mit Verschwendung, misslungenen Rüstungsprojekten und einer altbackenen Bürokratie zu tun, die an die Bürokratie der ehemaligen DDR erinnert. Schon seit Franz Josef Strauß und dem Starfighter wird die Bundeswehr von Lieferfirmen und Lobbyisten über den Tisch gezogen Die Medien berichteten noch vor wenigen Jahren intensiv über die Verschwendungswirtschaft bei der Truppe. Heute wird der Grund für die selbst erzeugte Mangelwirtschaft nicht mehr öffentlich diskutiert und erstaunlich und erschreckend einheitlich der vorgeschobene Geldmangel als Grund für die Probleme genannt.
Wir sollten unsere Steuergelder für Dinge ausgeben, die den Menschen und dem Land nutzen.

Diese freiwillige Unterwerfung von Frau Merkel unter den Willen der USA
und ihres verhaltensoriginellen Präsidenten Trump ist unerträglich und politisch gefährlich. Jetzt laufen die Werbe-Kampagnen um den Menschen Angst zu machen, damit sie Aufrüstung akzeptieren.
Die Haltung der SPD in dieser wichtigen Frage ist leider unklar und widersprüchlich, aber zumindest dem 2% Ziel hat sie sich (erst einmal) widersetzt.
Der längst verlorene Krieg in Afghanistan zeigt: Mit immer mehr Geld für die Rüstung, mit der Beteiligung an immer dümmeren amerikanischen Kriegen werden wir den Frieden nicht erreichen, sondern die Kriegsgefahr verstärken.

Rüstungsausgaben Deutschland und NATO - Russland & Welt


Die 10 Nationen mit den höchsten Militärausgaben 2017:



Quelle: ZDF / SIPRI

Die Rüstungsausgaben aller 29 Nato-Staaten beliefen sich 2017 auf rund 900 Milliarden Dollar – das waren 52 Prozent der Ausgaben weltweit. Russland rüstet (auch wegen der Krise) ab und gibt 66 Milliarden für Rüstung aus, schreibt Die Welt, die ziemlich unverdächtig ist zu den Putin-Verstehern zu gehören...


Angesichts dieser Zahlen stellt sich schon die Frage warum Deutschland jährlich 25 Milliarden Euro mehr für die Rüstung ausgeben soll. Die Rüstungsindustrie lässt die "abgeordneten Lobbyisten" im Bundestag für sich arbeiten.



Die NachDenkSeiten haben aufgezeigt, wie mit Zahlen, Grafiken und Statistik auch manipuliert werden kann.


Fakten statt Fake-News


Bei all diesen entsetzlichen Krieg- und Frieden-Themen fällt es schwer "annähernd objektive" Fakten zu finden. Mein Dank geht an Jungs & Mädels von Wikipedia für ihre differenzierte Analyse:


Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD steht tatsächlich nebeneinander:

Das heißt: Abrüstung bleibt prioritäres Ziel und wird mit Aufrüstung erreicht. Mehr Neusprech war selten...

Arme unterfinanzierte Bundeswehr?
Die aktuelle, unglaublich gut organisierte Aufrüstungskampagne setzt ganz stark auf das Argument der "armen unterfinanzierten Bundeswehr". Da werden zurecht nicht tauchende U-Boote und nicht flugbereite Hubschrauber aufgelistet. Die Truppe jammert und die Rüstungs-Lobbyisten in (fast) allen Parteien verstärken den veröffentlichten Eindruck.

Doch der aktuelle Zustand der Bundeswehr hat weniger mit zu wenig Geld, als mit Verschwendung, misslungenen Rüstungsprojekten und einer altbackenen Bürokratie zu tun, die stark an die Bürokratie der ehemaligen DDR erinnert. Die Zeit und viele andere Medien berichteten noch vor wenigen Jahren intensiv über die Verschwendungswirtschaft bei der Truppe. Heute wird der Grund für die selbst erzeugte Mangelwirtschaft nicht mehr öffentlich diskutiert und erstaunlich und erschreckend einheitlich der Geldmangel als Grund für die Probleme genannt.

7 Jahrzehnte Frieden in Zentraleuropa
führen bei vielen zur Illusion der Frieden sei der Normalzustand. Doch ein Blick in die Welt oder in irgendeine Nachrichtensendung zeigt, dass dies eine Illusion ist. Wir sind nicht besser oder schlechter als Hutus und Tutsi, als Serben und Kroaten, als Iraker und Iraner, als Israelis und Palästinenser...
Wenn es „gut organisiert“ wird, fallen auch in Deutschland nach wenigen Jahren Propaganda Christen über Moslems, Raucher über Nichtraucher oder Schwarzhaarige über Blonde her... Nicht Frieden, sondern Kriege, Pogrome und Massaker waren und sind die Realität der Menschheitsgeschichte. Diesen Zustand zu überwinden ist unsere Aufgabe.
Axel Mayer




Weiterführende Links und Quellen zu diesem Thema:





Mitwelt Links zum Themenbereich Krieg, Frieden, INF-Vertrag, neuer Kalter Krieg & Aufrüstung 2019



(Das leider notwendige Banner zum Thema Frieden für Demo & Balkon gibt´s für nur 10 Euro hier)

Fakten statt Fake-News vor neuen Kriegen für Öl im Mittleren Osten und Südamerika


Bei all diesen entsetzlichen Krieg- und Frieden-Themen fällt es schwer "annähernd objektive" Fakten zu finden. Mein Dank geht an Jungs & Mädels von Wikipedia für ihre differenzierte Analyse:























Aktueller Nachtrag zu 70 Jahre NATO & zur massiven deutschen Aufrüstung in Friedenszeiten


Eine zentrale Information die wir in unseren Medien erschreckend selten finden. Auch "das Weglassen" ist eine Form der Lüge und Manipulation:

  • Um das Zwei-Prozent-Marke des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigungsausgaben zu erreichen müsste der Verteidigungsetat in jedem Jahr um 6,8 Milliarden Euro auf 85 Milliarden steigen. Im Vergleich zum gerade verabschiedeten Budget für 2019 (42,9 Milliarden) wäre das nahezu eine Verdopplung. Deutschland hätte dann nach den USA den zweitgrößten Verteidigungsetat innerhalb der Nato. (Quelle: Der Spiegel)
  • Die Rüstungsausgaben aller 29 NATO-Staaten beliefen sich 2017 (schon vor der aktuellen Trump-Aufrüstungskampagne) auf rund 900 Milliarden Dollar
  • Die Rüstungsausgaben Russlands lagen 2017 bei 66,3 Milliarden Dollar.

Quelle:dpa, afp



Julian Assange: Preise und Auszeichnungen


  • 2008 Freedom of Expression Award für Assange und WikiLeaks der Organisation Index on Censorship.
  • 2009 den Amnesty International Media Award (New Media) für Berichte über Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren.
  • 2010 erhielt Assange mit WikiLeaks den Sam Adams Award.
  • Am 24. Dezember 2010 erklärte die Tageszeitung Le Monde Assange zum „Mann des Jahres“ und widmete ihm die Titelseite.[153][154]
  • 2011 verlieh die Sydney Peace Foundation, eine Organisation der Universität Sydney, die jährlich den Sydney-Friedenspreis vergibt, Assange eine Goldmedaille für Frieden und Gerechtigkeit, mit der vorher nur Nelson Mandela, der 14. Dalai Lama und Daisaku Ikeda ausgezeichnet worden waren. Die Auszeichnung wurde ihm für seinen „außerordentlichen Mut im Streben nach den Menschenrechten“ im Mai im Londoner Frontline Club übergeben.[155][156]
  • Im Juni 2011 erhielt Assange für das Projekt „WikiLeaks“ den „Martha Gellhorn Prize for Journalism“ für investigativen Journalismus.
  • Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2014 wurde Assange von Reporter ohne Grenzen mit „Helden der Informationsfreiheit“ Preis gewürdigt.

Quelle: Wikipedia

Warum Julian Assange gehasst und verfolgt wird, zeigt dieses Video über den amerikanischen Krieg für Öl im Irak. Nicht die Täter werden bestraft, sondern die Aufklärer.




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  • 3) Im Zweifel ist die-Allgemeine Erklärung der Menschenrechte- immer noch eine gute Quelle zur Orientierung.

Axel Mayer

Getragen von der Hoffnung auf das vor uns liegende Zeitalter der Aufklärung (das nicht kommen wird die Morgenröte nach durchschlafner Nacht)