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Landtagswahl 2011 - Denkzettelwahl - Protestwahl / Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt & Rheinland-Pfalz / Berlin, Bremen, Niedersachsen


Landtagswahl 2011: Denkzettelwahl / Protestwahl in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz


Im Jahr 2011 werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Abgeordneten für die Landtage gewählt.
Auch in Berlin, Bremen, Niedersachsen und Hessen wird gewählt

  • 20. März 2011: Der Landtag in Sachsen-Anhalt
  • 27. März 2011: Der Landtag in Baden-Württemberg
  • 27. März 2011: Der Landtag Rheinland-Pfalz


Auch die Bundestagswahl 2013 sollte nicht vergessen werden!

Landtagswahl - Denkzettelwahl - Protestwahl



In allen diesen Parlamenten sitzen die Atomlobbyisten von CDU und FDP. Auch in anderen Parteien soll es Einzelexemplare dieser Spezies geben. Die Landtagswahlen sind eine gute Chance die Atomlobbyisten und Laufzeitverlängerer demokratisch "loszuwerden".


Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist eine Gefahrzeitverlängerung
und ein gezielter und lange geplanter Betrug der Atomkonzerne und Atomparteien. Die schwarz-gelbe Atomkoalition hat am 28.10.2010 die Forderung der Atomkonzerne EnBW, RWE, Vattenfall und E.ON erfüllt und und im Bundestag eine Verlängerung der Gefahrzeiten für die deutschen Atomkraftwerke durchgewunken. Der schon zuvor bekannt gewordene Geheimvertrag zwischen der CDU / CSU / FDP Regierung und den Atomkonzernen zeigt beinah mafiös anmutende, demokratiegefährdende Verstrickungen zwischen CDU / CSU / FDP und den Konzernen.
Die Bundesregierung verlängert die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke um durchschnittlich 12 Jahre. Bleibt es bei dieser skandalösen Entscheidung, dann geht das letzte deutsche AKW frühestens 2040 vom Netz. Es ist zu erwarten, dass die AKW noch länger betrieben werden sollen und dies nach dem Prinzip der Salamitaktik durchgesetzt werden soll. Die Entscheidung bedeutet mehr Atommüllproduktion, mehr Kinderkrebs in der Umgebung von Atomkraftwerken und insbesondere mehr atomares Risiko durch überalterte Atomanlagen. Es bedeutet aber auch satte Profite für die Atomkonzerne auf Kosten der Allgemeinheit.
Der riskante Betrieb von Atomkraftwerken funktioniert nur in Ländern, in denen die politisch Verantwortlichen nicht damit rechnen müssen, im Falle eines schweren Unfalls zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Die Atomindustrie und ihre Lobbyisten in den Parlamenten
wollen die alten Atomkraftwerke länger laufen lassen und dadurch gut verdienen. Langfristig sollen sehr wahrscheinlich auch neue AKW gebaut werden.

Die beiden wichtigsten Aspekte, die mit der AKW-Laufzeitverlängerung verbundene zunehmende Gefahr katastrophaler Unfälle und die mit langen Laufzeiten verbundenen satten Gewinne der Energiekonzerne, fallen in dieser Debatte und der Medienberichterstattung zumeist unter den Tisch.

Ein politischer Wandel,
der berühmte "Change" den Präsident Obama durchsetzen wollte wäre in der Lobbyistenrepublik Deutschland absolut nötig. Doch gerade das Beispiel Obama zeigt, dass es nicht genügt zu regieren. Es gibt ein berühmtes Zitat, das vermutlich fälschlicherweise Kurt Tucholsky zugeschrieben wird, das aber dennoch die politische Realität mehr als treffend beschreibt:

Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.

Ein Regierungswechsel alleine genügt nicht um die Abschaltung der Krebs-Kraft-Werke, demokratischen Wandel, soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit zu erreichen, das hat gerade die letzte rot-grüne Bundesregierung deutlich gezeigt. Ein Regierungswechsel, gerade auch im (fast) Einparteienland Baden-Württemberg wäre aber zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.


Die Nutzung der Atomenergie ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt.
Umweltbelastend, krank machend und sogar tödlich sind die Folgen des Uranabbaus, der Urananreicherung und die Herstellung der Brennelemente. Im so genannten Normalbetrieb gibt jedes Atomkraftwerk krebserzeugende Radioaktivität an die Umwelt ab. Ein jederzeit möglicher schwerer Unfall oder Terroranschlag kann das Leben und die Gesundheit von hunderttausenden Menschen in Gefahr bringen und große Gebiete dauerhaft unbewohnbar machen. Atomkraftwerke und Atomwaffen sind "siamesische Zwillinge" und die "zivile" Nutzung der Atomenergie führt zur weltweiten Weiterverbreitung von Atomkraftwaffen. Noch problematischer und unsicherer als das Kernkraftwerk Grohnde sind die Wiederaufarbeitungsanlagen. Die Macht und der Einfluss der Atomkonzerne EnBW, RWE, E.ON, Vattenfall und Siemens auf die Politik sind undemokratisch. Mit einer vorgeschobenen Klimapropaganda versuchen sie von ihrer Mitverantwortung für den Klimawandel abzulenken. Der heute in Atomanlagen produzierte Atommüll muss eine Million Jahre sicher gelagert werden und gefährdet das Leben zukünftiger Generationen auf dieser Erde.


Wahlen 2011 - Protestwahl! Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt & Rheinland-Pfalz / Berlin, Bremen, Niedersachsen

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